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HAPPY BRAND
c/o Nottebrock Mediendesign
Steinmetzstr. 13
30163 Hannover

Inhaltlich Verantwortlicher gemäß § 6 MDStV:
Sven Meinecke und Yves Nottebrock

© 2002-04 HAPPY BRANDSven Meinecke, Yves Nottebrock.
Alle Rechte vorbehalten.

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Gewerbliche Schutzrechte

Alle innerhalb dieser Webseite genannten und ggf. durch Dritte geschützten Marken- und Warenzeichen unterliegen uneingeschränkt den Bestimmungen des jeweils gültigen Kennzeichenrechts und den Besitzrechten der jeweiligen eingetragenen Eigentümer.
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Allgemeine Geschäftsbedingungen

§ 1 Allgemeine Bestimmungen
Gegenstand der nachfolgenden Bedingungen ist ein Vertrag zwischen der Firma HAPPY BRAND – vertreten durch Sven Meinecke und Yves Nottebrock –, im folgenden „HAPPY BRAND“ genannt, und ihrem Vertragspartner, im folgenden „Kunde“ genannt. Der Vertrag kommt ausschließlich auf der Grundlage nachstehender Bedingungen zustande, unter Ausschluss entgegenstehender Geschäfts- bzw. Einkaufsbedingungen des Kunden. Der Kunde erkennt nachfolgende Bedingungen bei Auftragserteilung an. Alle Abweichungen sind für HAPPY BRAND unverbindlich, auch wenn HAPPY BRAND diesen nicht ausdrücklich widerspricht. Abweichungen von diesen Geschäftsbedingungen sind nur wirksam, wenn HAPPY BRAND diese schriftlich bestätigt.

§ 2 Leistungsfristen
2.1 Leistungsfristen und Termine sind nur dann verbindlich, wenn sie im Vertrag ausdrücklich als solche vereinbart wurden.
2.2 Die vereinbarte Frist verlängert sich bzw. der vereinbarte Termin verschiebt sich bei einem von HAPPY BRAND nicht zu vertretenden, vorübergehenden und unvorhersehbaren Leistungshindernis um einen angemessenen Zeitraum. Ein solches Leistungshindernis liegt vor bei höherer Gewalt, insbesondere bei Arbeitskampfmaßnahmen, auch in Unternehmen, derer sich HAPPY BRAND zur Erfüllung dieses Vertrages bedient, behördlichen Maßnahmen, Ausfall von Transportmitteln oder Energie, unvorhersehbarem Ausbleiben der Lieferung durch Vorlieferanten, soweit diese sorgfältig ausgewählt wurden.

§ 3 Urheber- und sonstige Schutzrechte
Für die Verletzung etwaiger Patent- oder sonstiger Schutzrechte kann HAPPY BRAND nicht haftbar gemacht werden.

§ 4 Datenaustausch, Geheimhaltung
4.1 Die Einhaltung aller eventuell zu beachtenden datenschutzrechtlichen Vorschriften obliegt dem jeweiligen Vertragspartner für seinen Zuständigkeitsbereich.
4.2 Beide Vertragspartner verpflichten sich, ihnen zur Kenntnis gelangte Daten des jeweils anderen Vertragspartners auch nach Beendigung dieses Vertrages geheimzuhalten.
4.3 Die Sicherung und Geheimhaltung der Zugangsdaten zu geschützen Bereichern oder Administrationsseiten, die HAPPY BRAND dem Kunden mitteilt, liegen bei Seiten des Kunden. HAPPY BRAND kann für Versäumnisse auf Seiten des Kunden nicht haftbar gemacht werden. Hat der Kunde den Verdacht, dass seine Zugangsdaten Dritten unberechtigt bekannt sind, so ist er verpflichtet HAPPY BRAND unverzüglich zu informieren. In diesem Fall wird HAPPY BRAND dem Kunden neue Zugangsdaten zur Verfügung stellen. Zugangsdaten werden wie alle anderen Daten bei HAPPY BRAND nach den Datenschutzbestimmungen von HAPPY BRAND behandelt und gesichert.
4.4 HAPPY BRAND ist berechtigt, das Volumen des Datenverkehrs und die verursachte Serverauslastung zu protokollieren, um die Angemessenheit der im Rahmen dieses Vertrages vereinbarten Nutzung zu überprüfen.
4.5 Siehe auch "Angaben zum Datenschutz"

§ 5 Preise, Zahlung und Fälligkeit
5.1 Die jeweiligen Preise verstehen sich – falls nicht schriftlich anders vereinbart – zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer.
5.2 Leistungen, die nach Aufwand zu vergüten sind, werden zu den vereinbarten Stunden- oder Tageshonoraren nach unserer Wahl in vierteljährlichen oder monatlichen Raten abgerechnet. Nebenkosten und sonstige anläßlich der Durchführung des Vertrages aufgewandte Kosten werden entsprechend dem tatsächlichen Anfall abgerechnet. Wechsel werden nicht angenommen.

§ 6 Garantie und Haftung
6.1 Für den Ersatz von Schäden, gleich aus welchem Rechtsgrund, insbesondere aus Verzug, Unmöglichkeit, Verschulden bei Vertragsabschluss, positiver Vertragsverletzung, schuldhafter Verletzung von Nachbesserungspflichten und unerlaubter Handlung, haftet HAPPY BRAND nur, wenn ihr, ihren gesetzlichen Vertretern oder Erfüllungsgehilfen Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit zur Last fallen oder wenn ein Schaden auf das Fehlen einer zugesicherten Eigenschaft zurückzuführen ist. Hinsichtlich zugesicherter Eigenschaften wird nur für solche Schäden gehaftet, die von der Zusicherung umfaßt sind.
6.2 Für die Beseitigung eines Mangels ist HAPPY BRAND eine angemessene Frist zu setzen. Insgesamt beschränkt sich die Gewährleistung bzw. Haftung ausschließlich auf die Funktionsfähigkeit und die zugesicherten Eigenschaften der gemieteten Serverleistungen. Für Beratung, soweit kein schriftlicher Beratungsvertrag abgeschlossen wurde, wird grundsätzlich keine Haftung übernommen.
6.3 HAPPY BRAND übernimmt keinerlei Haftung oder Garantie für irgendwelche Mindestverfügbarkeit bzw. verfügbare Kapazität (weder in qualitativer, quantitativer noch in zeitlicher Hinsicht) bezüglich der Mitbenutzung bzw. der Mitbenutzbarkeit der Leitungen. Im übrigen haftet HAPPY BRAND nicht für einen störungsfreien Ablauf von Datenübertragungen, Prozeduren noch für den etwaigen Verlust und/oder die Verstümmelung von Daten im Zusammenhang mit deren Übertragung.
6.4 Außerdem kann HAPPY BRAND nicht haftbar gemacht werden für Betriebsunterbrechungen aufgrund höherer Gewalt. Voraussehbare und/oder notwendige Betriebsunterbrechungen werden rechtzeitig dem anderen Vertragspartner bekanntgegeben und, sofern möglich, im voraus abgesprochen. Zur Wartung von Geräten und Leitungen notwendige Betriebsunterbrechungen sind zu dulden.
6.5 Der Kunde steht dafür ein, daß keine Nutzung der angemieteten Internetleitungen unter Verletzung öffentlich-rechtlicher und anderer zwingender Vorschriften (z. B. nach den Straf- und Ordnungswidrigkeitengesetzen) erfolgt oder geduldet wird.

§ 7 Gewinnspiele
7.1 Die auf den Internetseiten / in den Produkten von HAPPY BRAND angebotenen Gewinnspiele finden grundsätzlich unter Ausschluss des Rechtsweges statt.

§ 8 Referenzen, Kennzeichnung und Belegexemplare
8.1 HAPPY BRAND behält sich das Recht vor, Kunden in Form einer Referenzenliste zu nennen und gegebenenfalls Screenshots oder ähnliches im Rahmen der Eigenwerbung und Öffentlichkeitsarbeit zu verwenden..
8.2 HAPPY BRAND behält sich vor, Quellenangaben und Impressumsangaben (Name, Adresse, Telefon, Fax, www und Email) an seinen Produkten/Dienstleistungen anzubringen.
8.3 Von Presseartikeln oder sonstigen Veröffentlichungen in denen die Produkte/Dienstleistungen abgebildet und/oder beschrieben werden sind HAPPY BRAND mindestens fünf ungefaltete Belegexemplare unentgeltlich zu überlassen, die auch im Rahmen der Eigenwerbung und Öffentlichkeitsarbeit verwendet werden dürfen. In jedem Fall muss HAPPY BRAND über Veröffentlichungen informiert werden.

§ 9 Nebenabreden und Teilwirksamkeit, Erfüllungsort und Gerichtsstand
9.1 Mündliche Vereinbarungen bestehen nicht. Änderungen und Ergänzungen werden nur durch schriftliche Bestätigung von HAPPY BRAND wirksam. Die Angestellten von HAPPY BRAND sind nicht befugt, mündliche Nebenabreden zu treffen oder mündliche Zusicherungen zu geben, die über den Inhalt des Vertrages einschließlich dieser Vertragsbedingungen hinausgehen.
9.2 Der Kunde kann die Rechte und Pflichten aus dem Vertrag nur nach vorheriger Zustimmung durch HAPPY BRAND auf einen Dritten übertragen.
9.3 Der Vertrag bleibt auch bei rechtlicher Unwirksamkeit einzelner Regelungen und Bedingungen in seinen übrigen Teilen wirksam. Das gilt nicht, wenn in diesem Falle das Festhalten an dem Vertrag eine unzumutbare Härte für eine Partei darstellen würde. Soweit eine Regelung unwirksam ist, können sich die Vertragspartner auf eine neue Regelung einigen, die der gewollten möglichst nahe kommt und rechtlichen Bestand hat.
9.4 Für die vertraglichen Beziehungen der Parteien gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Erfüllungsort für alle Verpflichtungen aus dem Vertragsverhältnis, sowie Gerichtsstand für alle aus dem Vertragsverhältnis und alle daraus entstehenden und seine Wirksamkeit betreffenden Rechtsstreitigkeiten, ist Hannover.

Angaben zum Datenschutz

Zum Schutz Ihrer Privatsphäre

Auf vielen Websites werden Daten der Besucher gespeichert, ohne dass klar ist, wie damit umgegangen wird. HAPPY BRAND nimmt den Schutz personenbezogener Daten sehr ernst. Wir möchten das Vertrauen der Nutzer in das Internet stärken und aus diesem Grund offen legen, wann welche Daten gespeichert und wie sie verwendet werden.

Gemäß der hohen Bedeutung, die wir einem sorgfältigen Umgang mit personenbezogenen Daten beimessen, haben wir die vorliegenden Richtlinien für den Datenschutz im Internet ausgearbeitet.

Personenbezogene Daten

Personenbezogene Daten sind Einzelangaben über persönliche oder sachliche Verhältnisse einer bestimmten oder bestimmbaren natürlichen Person. Darunter fallen u.a. Informationen wie bürgerlicher Name, Anschrift und Telefonnummer. Informationen, die nicht direkt mit Ihrer Identität in Verbindung gebracht werden, fallen nicht darunter.

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Ihre Angaben speichern wir auf geschützten Servern in Deutschland. Der Zugriff darauf ist nur wenigen besonders befugten Personen möglich, die mit der technischen, kaufmännischen oder redaktionellen Betreuung der Server befasst sind.

Weitergabe personenbezogener Informationen an Dritte

Ihre personenbezogenen Daten werden im Falle einer Auftragsbearbeitung nur innerhalb von HAPPY BRAND sowie der verbundenen Unternehmen verwendet und nicht ohne Ihr ausdrückliches Einverständnis an Dritte weitergegeben.

Sollten im Rahmen der Auftragsdatenverarbeitung Informationen an Dienstleister weitergegeben werden, so sind diese an das BDSG, andere gesetzliche Vorschriften und vertraglich an die Privacy Policy von HAPPY BRAND gebunden. Soweit HAPPY BRAND gesetzlich oder per Gerichtsbeschluss dazu verpflichtet ist, werden Ihre Daten im geforderten Umfang an auskunftsberechtigte Stellen übermittelt.

Für andere Zwecke gibt HAPPY BRAND Ihre Daten nicht ohne Ihr ausdrückliches Einverständnis an Dritte weiter.

Recht auf Widerruf

Wenn Sie HAPPY BRAND auffordern, Ihre personenbezogenen Daten nicht für die weitere Kontaktaufnahme zu verwenden und / oder zu löschen, so wird dementsprechend verfahren.

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Log-Dateien

Bei jedem Zugriff auf diese Webseite werden automatisch Daten über diesen Vorgang in einer Protokolldatei ("Logfile") gespeichert. Im Einzelnen wird über jeden Abruf folgender Datensatz gespeichert:

IP-Adresse des Rechners, von dem die Anfrage abgeschickt wurde (soweit ermittelbar)

* Datum und Uhrzeit des Abrufs
* Name der abgerufenen Datei
* Meldung, ob der Abruf erfolgreich war
* übertragene Datenmenge
* verwendeter Internet-Browser und Betriebssystem

Die Personenbezogenheit von IP-Adressen in Logfiles ist nach wie vor umstritten. Das Protokollieren von IP-Adressen der zugreifenden Rechner liefert zunächst rein rechnerbezogene Daten, Rückschlüsse auf die Person sind im Regelfall nur in Verbindung mit den beim Provider des Nutzers erfassten Daten möglich. Insofern stellen Logfiles automatisch gesammelte Informationen dar, die keine personenbezogenen Daten sind.

HAPPY BRAND verwendet diese Informationen für statistische Auswertungen, um die Attraktivität dieser Websites zu ermitteln und deren Inhalt zu verbessern. Eine personenbezogene Verwertung oder eine Weitergabe an Dritte findet nicht statt.

Kinder

Kinder sollten ohne Zustimmung der Eltern oder Erziehungsberechtigten keine personenbezogenen Daten an HAPPY BRAND übermitteln. HAPPY BRAND legt allen Eltern und Erziehungsberechtigten nahe, ihre Kinder in den sicheren und verantwortungsbewussten Umgang mit personenbezogenen Daten im Internet einzuweisen.

HAPPY BRAND wird keine personenbezogenen Daten von Kindern anfordern, sammeln, in irgendeiner Weise verwenden oder an Dritte weitergeben.

Sicherheit

HAPPY BRAND trifft Vorkehrungen, um die Sicherheit Ihrer personenbezogenen Daten zu gewährleisten. Ihre Daten werden gewissenhaft vor Verlust, Zerstörung, Verfälschung, Manipulation und unberechtigtem Zugriff oder unberechtigter Offenlegung geschützt.

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Fragen und Kommentare

Für Fragen, Anregungen oder Kommentare zum Thema Datenschutz wenden Sie sich bitte per E-Mail an: Impressum info@happy-brand.de. Telefonisch erreichen Sie uns unter +49 (177) 2508478. Die Weiterentwicklung des Internet macht von Zeit zu Zeit Anpassungen unserer Privacy Policy an sich ändernde Gesetzgebung oder Rechtsprechung erforderlich. Sie werden an dieser Stelle rechtzeitig über alle Änderungen informiert.

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